Allgemeine Geschäftsbedingungen der eComony Agentur c/o Birkan Arikan, Aalener Str. 21, 72760 Reutlingen (nachstehend „die Agentur“)

 

Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Dienstleistungen durch die Agentur in Zusammenhang mit Werbung und Online Shop Aufbau für Produkte/Dienstleistungen des Kunden auf Plattformen der Shopify und Meta Inc.

 

Das Angebot der Agentur erfolgt nur an Kunden, welche Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Ein Unternehmer in diesem Sinne ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. In Bezug auf die durch die Agentur angebotenen Leistungen bedeutet das, dass der Kunde die Leistungen der Agentur zur Ausübung seiner gewerblichen bzw. selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nimmt.

 

Mit Abschluss des Agenturvertrags bestätigt der Kunde, dass er Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist und die Agentur in seiner Eigenschaft als Unternehmer beauftragt. 

 

§ 1 Leistungen der Agentur

 

Die Agentur erbringt folgende Leistungen:

 

1. Dienstleistungen und Beratung im Bereich Online Shop auf der Plattform Shopify.

2. Dienstleistungen und Beratung im Bereich Social Media Marketing auf der Plattform Meta Inc.

3. Erstellung von kreativen Werbemitteln und Bannern.

 

§ 2 Mitwirkungspflichten des Kunden

 

1. Es bestehen folgende Mitwirkungspflichten des Kunden:
    

   1. Der Kunde wird alle erforderlichen Daten und Informationen der Agentur mitteilen, soweit diese für die Durchführung des Auftrags durch die Agentur erforderlich sind. Hierunter fallen beispielsweise das Bereitstellen des Quelltextes in gängigen Dateiformaten (optional), Fallbeispiele, Formulierungen usw. in die von der Agentur freigegebene Ordner und Dokumente;

   2. Die Vorgabe der Formulierung bzw. Freigabe des Formulierung erfolgt grundsätzlich durch den Kunden, soweit nicht ausdrücklich vereinbart wurde, dass die Formulierung ausnahmsweise durch die Agentur erfolgen soll;

   3. Soweit aufgrund Änderungen der Meta Inc. Einstellungen durch den Kunden angepasst/verändert werden müssen, wird der Kunde diese bei entsprechender Mitteilung durch die Agentur unverzüglich vornehmen.
       

2. Der Kunde wird gegenüber der Agentur ein Marketing Budget vorgeben. Soweit sich aus dem Bericht ergibt, dass zur Steigerung der Leistung eine Erhöhung des Budgets sinnvoll erscheint, wird die Agentur den Kunden hierauf hinweisen. Der Kunde wird der Agentur in diesem Fall unverzüglich mitteilen, ob und inwiefern das Budget erhöht werden soll.

 

§ 3 Vertragsbeginn, Vertragslaufzeit und Vertragskündigung

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1. Der Beginn des Vertrags wird zwischen dem Kunden und der Agentur individuell vereinbart.

2. Die Vertragslaufzeit wird zwischen dem Kunden und der Agentur individuell vereinbart.

3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

 

§ 4 Vergütung, Fälligkeit

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1. Die Vergütung setzt sich aus einem Fixum und einer monatlichen variablen Vergütung (abhängig vom ausgegebenen Marketing Budget) zusammen und wird zwischen dem Kunden und der Agentur individuell vereinbart.

2. Die Vergütung sind Nettopreise (gemeinsam „vereinbarte Vergütung“) und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Über die vereinbarte monatliche Vergütung erhält der Kunde von der Agentur eine den Vorschriften des Umsatzsteuerrechts entsprechenden Rechnung.

4. Der Kunde erteilt der Agentur, soweit keine Überweisung vereinbart wird, bis auf Widerruf die Berechtigung, die vereinbarte monatliche Vergütung per Bankeinzug bei Fälligkeit jeweils abzubuchen.

 

§ 5 Haftung

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Die Agentur haftet – außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

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§ 6 Einwilligung von Nutzungsrechten

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Die Agentur willigt dem Kunden zum Zeitpunkt ihres Entstehens, spätestens ihres Erwerbs, alle übertragbaren Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Markenrechte und Namensrechte zur Verwertung der unter diesem Vertrag und den jeweiligen Auftragsschreiben erbrachten Leistungen (insbesondere betreffend kreativer Content nach § 1 Nr. 2),  einschließlich aller Rechtspositionen an Ideen, Entwürfen und Gestaltungen frei von Rechten Dritter zur exklusiven, räumlich, inhaltlich und sachlich unbeschränkten und umfassenden Verwertung in allen derzeit bekannten und zukünftig bekannt werdenden Medien und Nutzungsarten ein.

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§ 7 Vertraulichkeit

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Die Agentur wird alle zu ihrer Kenntnis gelangenden, geheime Geschäftsvorgänge des Kunden streng vertraulich behandeln. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.

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§ 8 Schlussbestimmungen

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1. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages einschließlich der Vereinbarung der Aufhebung dieses Schriftformelfordernisses bedürfen der Schriftform.

2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.

3. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesem Vertrag ist – soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht – Berlin.

 

Stand August 2023 – © eComony